Sigrid Hupach

Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion

Leiterin des Arbeitskreises Lebensweisen und Wissen

 

Bundestagswahl

 

Sigrid Hupach in Kürze - mein Flyer

 
 
 

REDEN im Deutschen Bundestag

 
 

PRESSEMITTEILUNGEN

 

Kulturpolitik in den Ländern

Parlamentarische Initiativen der LINKEN in den Landtagen

 
 
21. Juni 2017

Podiumsdiskussion in Witten zum Thema NS-Raubkunst, Restitution und einen ganz konkreten Fall

Mit Markus Stötzel, Rechtsanwalt und Vertreter der Flechtheim-Erben, und Ulla Weiß, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Witten

Heute war ich auf Einladung der Ratsfraktion DIE LINKE im Kulturforum Witten, um an einer Podiumsdiskussion "Raubkunst im Märkischen Museum in Witten? Wem gehört das Bild 'Zirkusreiter' von Max Pechstein?" teilzunehmen und dort zuvor zum Thema Provenienzforschung und Umgang mit Restitutionen von NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kunstwerken und Kulturgütern aus Sicht der Bundesebene zu sprechen.

Dieser Einladung bin ich gern gefolgt, war doch der sogenannte „Schwabinger Kunstfund“ bei Cornelius Gurlitt im Herbst 2013 gleich mein erstes Thema als kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion. In Verbindung mit der Arbeit der teuren, aber wenig erfolgreichen Taskforce, der Stärkung der Provenienzforschung in öffentlichen Museen, Archiven und Bibliotheken, der Etablierung des Deutschen Zentrum Kulturgutverluste in Magdeburg, der Reform der sogenannten Limbach-Kommission und der Einforderung gesetzlicher Lösungen zum Umgang mit NS-Raubkunst in Privatbesitz ist dies ein Themenbereich, den ich die gesamte Zeit über konstant mit Anfragen, Fachgesprächen, Expertenanhörungen und Debatten im Ausschuss wie im Plenum weiterverfolgt habe.

Ich bin überzeugt, dass es sich dabei um eine moralische Aufgabe handelt; die öffentlichen Einrichtungen sich noch stärker an den Washingtoner Prinzipien orientieren müssen, in denen sich Deutschland auf den Grundsatz „Im Zweifel für die Opfer“ festgelegt hat, und wir die Opfer des NS-Kunstraubs und ihren Erben nicht als Bittsteller behandeln sollten, sondern als Menschen, denen man Gerechtigkeit widerfahren lassen muss für etwas, das man leider ohnehin nie wirklich „wiedergutmachen“ kann. Das gilt umso mehr, da die Zeit gegen die Opfer des Kunstraubs und ihre Erben spielt.

Bei der Veranstaltung in Witten ging es konkret um das Bild „Zirkusreiter“ des Expressionisten Max Pechstein, welches heute im Märkischen Museum in Witten ausgestellt ist. Auf der Rückseite des Bildes befinden sich Aufkleber, die auf die Galerie von Alfred Flechtheim verweisen. Erben des bekannten Galeristen, der 1933 aus Deutschland fliehen musste, haben mit Hilfe ihres Anwalts ein Rückgabeersuchen an das Museum gestellt. 

 

Hier mein Redebeitrag      und die      Einladung zur Veranstaltung

 

12. Juni 2017

Zu Gast im Theater Rudolstadt und bei der Geschäftsstelle "100 Jahre Bauhaus"

Mit meinem Besuch des Thüringer Landestheater Rudolstadt, zu dem auch die Thüringer Symphoniker Saalfeld-Rudolstadt gehören, nahm heute meine Rundreise durch die Thüringer Theaterlandschaft ihren vorläufigen Abschluss. Sehr freundlich empfangen wurden meine Mitarbeiterin und ich vom Intendanten, Steffen Mensching, der das Haus seit 2008 künstlerisch leitet, und dem Verwaltungsdirektor, Mathias Moersch.

Bei einem Rundgang konnte ich mir ein umfassendes Bild von den verschiedenen Spielstätten, dem Schminkkasten und dem Theater im Stadthaus, und von den aktuellen Baumaßnahmen im Großen Haus machen, einen Blick hinter die Kulissen werfen und die Arbeits- und Proberäume der Musiker*innen, der Schauspieler*innen und des technischen Personals ebenso besichtigen wie einige Werkstätten.

Bereits seit 2004 tauscht Rudolstadt mit dem Theater Nordhausen Produktionen aus, im Zuge der Theaterstrukturreform wird dies in Zukunft auch mit Eisenach und Meiningen sowie mit dem Orchester Gotha und Eisenach der Fall sein. Welcher Aufwand damit verbunden ist, war einer der Punkte in dem für mich sehr anregenden Gespräch mit den beiden Gastgebern. Darüber hinaus ging es vor allem auch um die sich ändernde Finanzierung, den leider dennoch groß-bleibenden Tarif-Abstand, um Aspekte der Gemeindegebietsreform, um Fragen der kulturellen Bildung und der gesellschaftlichen Herausforderungen für die künstlerische Arbeit.

Am Nachmittag besuchte ich die Geschäftsstelle zum 100-jährigen Bauhausjubiläum, die vom Bauhaus Verbund im vergangenen Jahr in Weimar eingerichtet werden konnte. Christian Bodach und Doreen Reinhold aus dem Leitungsteam stellten mir ihre Arbeit und ihre Ideen vor, wie versucht wird, das Bauhaus nicht nur museal zu betrachten, sondern seine Idee zu aktualisieren und auf heutige gesellschaftliche Fragestellungen zu übertragen. Dabei stehen naturgemäß die drei Bauhaus-Standorte Weimar, Dessau und Berlin im Mittelpunkt, Ziel ist es aber, auch in der Fläche Neugier auf das Bauhaus und seinem ganzheitlichen Ansatz zu wecken. Dabei ist es aus meiner Sicht auch wichtig, dass im Zuge des Jubiläums auch die Initiativen Unterstützung finden, die sich vor Ort um den Erhalt und die weitere Nutzung des baukulturellen Erbes kümmern – wie zum Beispiel um den Milchhof Arnstadt.

 

9. Juni 2017

Veranstaltung mit Gregor Gysi in Bad Salzungen

Heute war ich in Bad Salzungen, in der "Trinkhalle" des wunderschönen Gradierwerks, wo am frühen Abend eine Veranstaltung mit Gregor Gysi stattfand, zu der DIE LINKE im Wartburgkreis eingeladen hatte. Doch bevor unsere Landtagsabgeordnete für diese Region, Anja Müller, mit Gregor Gysi über sein Buch "Ausstieg links?" sprach, stellte sie mich den Gästen als die Direktkandidatin für den Wahlkreis 190 vor. In einem lockeren Gespräch erzählte ich von meinem Weg in die Politik, der Arbeit in Berlin und meinen Plänen und Zielen. Ich freue mich jedenfalls auf den Wahlkampf in meinem neuen Wahlkreis und, dass ich dadurch eine Region Thüringens noch besser kennen lernen werde. 

6. Juni 2017

"Gregor Gysi liest in Bad Salzungen"

Am kommenden Freitag ist Gregor Gysi im Wartburgkreis zu Gast, um aus seinem Buch "Ausstieg links?" zu lesen. Als Auftakt der Veranstaltung wird unsere Landtagsabgeordnete, Anja Müller, ein kleines Interview mit mir machen, um mich den Bürgerinnen und Bürgern meines neuen Wahlkreises vorzustellen. 

 

Freitag, 9. Juni 2017, 16 Uhr
Bad Salzungen, Gradierwerk, Am Solbad 4

 

HIER die Ankündigung der Veranstaltung in der Thüringer Allgemeine.

1. Juni 2017

Freiheits- und Einheitsdenkmal ohne breite öffentliche Beteiligung

Rede zum Antrag der Koalitionsfraktionen "Beschlüsse zum Freiheits- und Einheitsdenkmal konsequent umsetzen" (Drucksache 18/12550)

Der vorliegende Antrag der Koalition erweckt den Eindruck, es hätte seit 2007 eine breite öffentliche Debatte, einen breiten öffentlichen Diskurs über ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin gegeben. Richtig ist: Die Entscheidungen wurden verkündet. Wir Linken verstehen unter „Beteiligung“ aber mehr als bloße Information, nämlich Mitbestimmung.

(Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)

Sie war auch dem Kulturausschuss des Bundestags nicht vergönnt.
Mitbestimmung meint nicht, der Künstlerin oder dem Künstler ins Werk zu reden, wie immer behauptet wird. Vielmehr ist damit einfach ein aktives Mittun bei der Konzeption der Ausschreibung, bei der Gestaltung der Wettbewerbsbedingungen und auch ein Mitentscheiden-Dürfen gemeint, und gerade bei einem Denkmal, das an die Selbstermächtigung der Bürgerinnen und Bürger der DDR 1989/90 erinnern soll, wäre sie mehr als geboten gewesen. Insofern verwundert es auch nicht, dass das Denkmal in dieser Form und an diesem Ort kaum auf Akzeptanz stößt.

(Lachen des Abg. Michael Brand (CDU/CSU))

Ich weiß nicht, wo Sie die Behauptung hernehmen, dass es eine breite Zustimmung zur goldenen Wippe, Waage oder Schale gibt. Umfragen, Leserbriefspalten, soziale Medien und nicht zuletzt das Feuilleton zeichnen ein ganz anders Bild.

 

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1. Juni 2017

Debatte zum Freiheits- und Einheitsdenkmal

Heute Abend wird im Plenum über den Antrag "Beschlüsse zum Freiheits- und Einheitsdenkmal
konsequent umsetzen" debattiert, mit dem die Koalition das Projekt nun endlich voranbringen will.

Gegenüber der Märkischen Oderzeitung machte ich schon vor meiner Rede deutlich, dass wir nicht gegen ein Denkmal und das Erinnern an die Friedliche Revolution sind. Nur halten wir in diesem konkreten Fall weder die Form noch den Ort für angemessen. Der Platz vor der Nikolaikirche in Leipzig oder der Berliner Alexanderplatz wären authentischere Standorte gewesen.

Hier der Artikel: "Neuer Beschluss für Einheitswippe"

Meine Rede wird morgen hier nachzulesen sein. 

31. Mai 2017

Fachgespräch zur Gedenkstättenpädagogik und der Anerkennung von bisher vernachlässigten NS-Opfergruppen

Im Ausschuss für Kultur und Medien standen heute gleich zwei Fachgespräche auf dem Programm: zur Reform der sog. Limbach-Kommission, die in Streitfällen bei der von NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgütern angerufen werden kann, und zur Situation der pädagogischen Arbeit in den NS-Gedenkstätten, wobei auch die Anerkennung von bisher vernachlässigten Opfergruppen wie zum Beispiel den sog. „Asozialen“ und „Berufsverbrecher*innen“ thematisiert wurde.

Deutlich wurde im zweiten Fachgespräch erneut, dass die NS-Gedenkstätten weiterhin kaum in der Lage sind, die Anfragen von Besuchergruppen rein quantitativ zu erfüllen. Hinzu kommt, dass es aufgrund neuer Herausforderungen einen großen Bedarf an der Entwicklung zielgruppenspezifischer pädagogischer Konzepte gibt und auch das bürgerschaftliche Engagement vor Ort z.B. zu den NS-Außenlagern braucht professionelle Begleitung.

Vor diesem Hintergrund hatten die „Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten“ und das „Forum der Landesarbeitsgemeinschaften der Gedenkstätten, Erinnerungsorte und -initiativen in Deutschland“ vor kurzem eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, in der sie eine deutliche Erhöhung der Anstrengungen von Bund und Ländern fordern, um den wachsenden Aufgaben überhaupt noch gerecht werden zu können. Zudem schlagen sie die Einrichtung einer Stiftung vor, die vergleichbar zur Bundesstiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur Unterstützungsmöglichkeiten bietet für Aufarbeitungsinitiativen, Forschungs- und Bildungsprojekte – auch unabhängig von einer finanziellen Beteiligung der Länder.

 

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30. Mai 2017

Informationen aus der Bundestagsfraktion zur Kulturpolitik

In regelmäßigen Abständen gibt es Informationen dazu, welche Themen wir auf Bundesebene in letzter Zeit behandelt haben. Hier die Zusammenfassung vom Mai 2017 zu folgenden Themen:

  • Garnisonkirche Potsdam
  • Eckpunkte Haushalt
  • Freiheits- und Einheitsdenkmal
  • Humboldt Forum
  • Ausstellungsvergütung
  • Mindesthonorare und bessere soziale Absicherung für (Solo-)Selbstständige
  • Kulturförderung des Bundes
  • 15 Thesen der Initiative Kulturelle Integration zum Zusammenhalt in Vielfalt
29. Mai 2017

Bratwurstcontest unserer Thüringer Landesgruppe

Heute Abend hatten wir fünf Abgeordneten aus Thüringen zu unserem alljährlichen Bratwurstwettstreit auf die Dachterrasse der Thüringer Landesvertretung eingeladen. Auch wenn es für mich diesmal nur der vierte Platz wurde, war es ein fröhlicher Abend und mein Glückwunsch geht an den Sieger Frank Tempel.

23. Mai 2017

Mindesthonorare für Soloselbstständige

Mein Beitrag in der aktuellen Ausgabe von "LinksBlick!", der Mitgliederzeitung der Thüringer Linken.

Der Wandel der Arbeitswelt führt dazu, dass immer mehr Menschen in geringfügigen oder befristeten Beschäftigungsverhältnissen arbeiten. Es gibt eine wachsende Anzahl von Selbstständigen, häufig auch Solo-Selbstständigen ohne Angestellte. Und viele sind abwechselnd oder auch parallel abhängig beschäftigt, selbstständig tätig oder betreiben ein kleines Gewerbe.

Das ist im Kultur-, Medien- und Kreativbereich so, aber zunehmend auch in der Weiterbildung, bei Musikschulen oder in der Pflege. Viel zu häufig gehen diese „hybriden Erwerbsformen“ mit prekären Verdienstmöglichkeiten und mangelnder sozialer Absicherung einher.

Um daran endlich konkret etwas zu ändern, diskutiert DIE LINKE seit vergangenem Jahr die Einführung von branchenspezifischen Mindesthonoraren, so auch in unserem großen öffentlichen Fachgespräch „Digitale Tagelöhner?“ im März in Berlin. Auch der Kulturausschuss des Bundestages hat Ende April auf unsere Initiative hin die soziale Lage von Künstler*innen und Kreativen thematisiert.

Die Sachverständigen unterbreiteten dabei ganz konkrete Lösungsvorschläge, deren Umsetzung nun auch angegangen werden muss. Ganz zentral ist für uns LINKE dabei, die Vergabe öffentlicher Gelder an die Einhaltung sozialer Mindeststandards zu knüpfen und die sozialen Sicherungssysteme für Menschen mit „hybriden Erwerbsformen“ zu öffnen, so wie es unsere linken Sozialministerinnen aus Thüringen, Berlin und Brandenburg auch in ihrer Bundesratsinitiative für Solo-Selbstständige fordern.

Beides ist wichtig, um ihnen nicht nur heute ein Einkommen zu gewähren, sondern auch um Altersarmut vorzubeugen. Es darf doch nicht sein, dass gerade eine Arbeit in gesellschaftlich so wichtigen Bereichen wie Bildung, Kultur oder Pflege zur Existenzbedrohung wird! 

18. Mai 2017

Künstler*innen und Kreative müssen von ihrer Arbeit leben können

Rede zum Antrag der Grünen "Soziale und wirtschaftliche Lage von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen verbessern, Kulturförderung gerecht gestalten"

Mein Dank geht an die Grünen, dass wir heute aufgrund ihres Antrages die Gelegenheit haben, grundsätzlich über die Kulturförderung des Bundes zu debattieren.

(Ute Bertram (CDU/CSU): Das machen wir ständig!)

Der Hauptstadtkulturvertrag ist letzte Woche unterzeichnet worden. Er bringt für die Kultur einen Aufwuchs. Das ist grundsätzlich erst einmal zu begrüßen.

(Ulle Schauws (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das stimmt!)

Wir kritisieren aber die fehlende Transparenz und die Nichteinbeziehung der Parlamente. Es geht hier um viel Geld und eine Vertragsdauer von zehn Jahren. Es kann doch nicht sein, dass die Parlamente nicht beteiligt werden.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wie in der Hauptstadt Berlin ist bei der Kulturförderung des Bundes immer von der „nationalen Bedeutung“ die Rede. Was genau das ist, ist nicht festgelegt. Es wird auch nicht verhandelt, sondern irgendwie nach Gefühl bestimmt. Schaut man sich die Überraschungen in den Bereinigungssitzungen des Haushaltsausschusses an, kann man den Eindruck gewinnen, es ginge eher um die nationale Bedeutsamkeit einzelner Abgeordneter und ihrer Wahlkreise.

 

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17. Mai 2017

15 Thesen zur kulturellen Integration

Gestern hat die „Initiative Kulturelle Integration“ ihre Thesen vor- und zur Diskussion gestellt, die den Titel tragen: „Zusammenhalt in Vielfalt“.

Bemerkenswert ist, dass sich alle in der Initiative versammelten politischen Ebenen und so viele Verbände und Initiativen aus ganz unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen innerhalb eines halben Jahres überhaupt auf 15 Thesen einigen konnten. Der Kompromiss-Charakter führt natürlich dazu, dass manches nicht mehr so deutlich formuliert werden konnte und manches Nötige vielleicht gar nicht aufgenommen wurde.

Das wäre dann nicht schlimm, wenn es uns nun gelingt, die Thesen in die breite Öffentlichkeit zu bringen, zu diskutieren und auch weiterzuentwickeln. Kurz: wenn wir aus dem Kompromiss einen gesellschaftlichen Konsens machen.

Vor diesem Hintergrund ist besonders ärgerlich, dass der Bundesinnenminister, der – und das ist doch wirklich absurd – Mitinitiator der Initiative ist, zwei Wochen zuvor seine eigenen Leitkultur-Thesen präsentiert hat, die an Plakativität kaum zu überbieten sind. Was für eine Missachtung. Die 15 Thesen der Initiative erscheinen nun nämlich wie eine Reaktion darauf.

Insofern war es gut, dass sich der Kulturausschuss heute mit den Thesen der Initiative befasst hat und gemeinsam mit Sachverständigen konkrete Schlussfolgerungen diskutierte. Mit dabei war auch die neue Geschäftsführerin der Neuen Deutschen Organisationen, die vor allem dafür warb, eingeübte Kategorisierungen zu überdenken. In ihrem Bücherregal stehen neben Werken von Heinrich Böll, Bert Brecht und Christa Wolf auch Sasha Mariana Salzmann, Navid Kermani, Noah Sow, Sharon Dodua Otoo, Hatice Akyün, Deniz Utlu und  Emine Sevgi Özdamar – alles deutsche Literatur. Im Buchladen jedoch sind letztere dann meist nicht bei den Romanen zu finden, sondern im Extra-Regal oder gleich gar nicht.

Es geht also nicht darum, ständig Integration zu fordern, sondern Anerkennung zu entwickeln und Selbstverständlichkeiten zu kultivieren. Dazu müssen sich auch Kultureinrichtungen öffnen und insbesondere auch ihre Personal- und Programmplanung entsprechend vielfältig und der Diversität verpflichtet gestalten.

16. Mai 2017

Podiumsdiskussion zur Soziokultur und deren Zentren

Die Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V. hatte für heute in den Pfefferberg in Berlin eingeladen, um ihren neuen statistischen Bericht vorzustellen. Nachdem ein Team vom Drum Klub die Veranstaltung sehr schwungvoll eröffnet hat, diskutierten wir über die Rolle soziokultureller Zentren/Initiativen, was schon gut ist, was besser werden muss... Mit mir auf dem Podium saßen: Burkhard Blienert (SPD), Yvonne Magwas (CDU/CSU), Ellen Ahbe (Geschäftsführerin der Bundesvereinigung) und Siegfried Dittler (Geschäftsführer Waschhaus Potsdam) (v.l.) - Moderation: Adrienne Braun (2.v.l.). 

Was positiv festgehalten werden muss: die institutionelle Förderung der soziokulturellen Zentren hat sich gegenüber der Projektförderung deutlich erhöht - das muss jedoch noch weiter verstärkt werden. Nur, weil man es gewohnt ist, mit wenig Geld auszukommen, und kreativ genug ist, aus wenig viel zu machen, heißt das nicht, dass man nicht das fordern sollte, was einem zusteht – und eine bessere Finanzierung der Soziokulturellen Zentren wäre die beste Form der Anerkennung dieser gesellschaftlich so wichtigen Arbeit.

Erst recht in einer Zeit, in der Interkulturelle Arbeit, Demokratieförderung, also Teilhabe und Partizipation, immer wichtiger werden. Deutschland ist schon lange ein Einwanderungsland, nicht erst seit dem Sommer 2015 - es ist eine Daueraufgabe. 

Wir LINKE streiten schon lange für eine stärkere institutionelle Finanzierung von Kultureinrichtungen, auf die dann Projektförderung aufsatteln kann. Dazu gehört auch eine angemessene Finanzierung von sozialpädagogischen, von kulturpädagogischen Fachkräften. In erster Linie ist das Aufgabe der Kommunen, aber unserer Ansicht nach eben nicht nur. Kultur ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die im gesamtstaatlichen Interesse liegt – und daher auch gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen gefördert gehört. Gerade für den Bereich der Kulturellen Bildung wäre schon viel gewonnen, wenn wir endlich das Kooperationsverbot überwinden würden. 

13. Mai 2017

Ein Tag in meinem neuen Wahlkreis 190

Heute war ich in Vacha zur Eröffnung des 8. Rhöner Wandertages und nahm mit der Landtagsabgeordneten Anja Müller und weiteren Genoss*innen an der 10 km langen Wanderung auf dem "Grenzgedächtnisweg" teil. So konnte ich die schöne Rhönlandschaft in meinem neuen Wahlkreis direkt erleben und kennenlernen.

Am Nachmittag war ich noch in Bad Langensalza auf dem Sommerfest des Vereins Zwiwel-Zwischenwelten e.V. und übergab mit Cordula Eger, Vorsitzende der Linken im Unstrut-Hainich-Kreis, einen Scheck der Alternative 54 e.V. in Höhe von 300 € für ein interkulturelles Projekt. Dieser Verein leistet seit vielen Jahren eine hervorragende (inter-)kulturelle und soziale Arbeit für und mit Kindern und Jugendlichen in der Region.

11. Mai 2017

Mein Interview zur Kulturpolitik im "Parlament"

 

Für die aktuelle Ausgabe der Zeitung "Das Parlament" - mit dem Sonderthema "Kultur und Politik" - führte der Redakteur Alexander Weinlein ein Interview mit mir zu ganz unterschiedlichen kulturpolitischen Themen.

Da ging es beispielsweise um ein Staatsziel Kultur und ein eigenständiges Bundeskulturministerium - beides fordern wir seit Jahren - oder um den Kulturföderalismus und vor allem das Kooperationsverbot, welches wir für unsinnig halten. Auch die soziale, meinst prekäre Lage der Künstlerinnen und Künstler war Gegenstand des Gesprächs. 

 

Lesen Sie selbst  als E-Paper oder HIER.

9. Mai 2017

Gesprächsrunde mit Rentnerinnen und Rentnern in Bad Langensalza

Der Seniorenbeirat der Stadt Bad Langensalza hatte uns Kandidatinnen und Kandidaten des Wahlkreises 190 (Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis) heute zu einer Diskussion eingeladen, um über das Thema Rente zu sprechen. Und so stand ich gemeinsam mit Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen), Michael Klostermann (SPD) und Christian Hirte (CDU) Rede und Antwort. 

In meinen Redebeiträgen machte ich u.a. folgende Punkte deutlich:

  • Eine regelmäßige Erhöhung der Abgeordnetendiäten wäre nur dann gerecht, wenn alle Bevölkerungsschichten daran beteiligt wären. 
  • Die Angleichung der Ost- an die Westrenten im Jahr 2025 kommt deutlich zu spät.
  • Für gute Renten ist auch eine gute Lohnentwicklung sehr wichtig. Die angekündigte Angleichung der Pensionsentwicklungen blieb bislang leider aus. 
  • DIE LINKE war immer gegen Riester und Rürup - die gesetzliche Rente muss auskömmlich sein.
8. Mai 2017

Tag der Befreiung

Heute gedachten ich und Die Linke. Eichsfeld am Sowjetischen Ehrenfriedhof in Heilbad Heiligenstadt anlässlich des 72. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus der unzähligen Opfer.

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! - so der Schwur am 8./9. Mai 1945.

 

Hier ein Bericht in der "Thüringer Allgemeine" zu unserer Gedenkveranstaltung:
"Die Schrecken des Krieges nie vergessen"

4. Mai 2017

Interview für den "Marathon mit der Politik"

Vor ein paar Wochen interviewte mich Michael Duderstädt, Direktor der Politischen Kommunikation der GEMA, während eines Spaziergangs für ihren "Marathon mit der Politik". Das machen sie mit über 100 Abgeordneten, die jeweils über eine Strecke von 400 Meter befragt werden und somit insgesamt die Distanz eines Marathons (42,195 km) erreicht wird. Es ging u. a. um meinen Weg in die Politik und den Bundestag, den beruflichen Alltag in Berlin, meine Arbeit als kulturpolitische Sprecherin und den bevorstehenden Wahlkampf.       HIER das Ergebnis:

1. Mai 2017

Zum Tag der Arbeit im Wahlkreis unterwegs

SOZIAL. GERECHT. FÜR ALLE.

Anlässlich des heutigen Kampftages der Arbeiterbewegung zum 1. Mai fanden in vielen Städten und Gemeinden die traditionellen Maikundgebungen statt. Ich war heute in Mühlhausen, Eisenach und Bad Salzungen mit dabei. Über die Diskussion auf dem Mühlhäuser Untermarkt im Rahmen des Mai-Festes des DGB berichtet die "Thüringer Allgemeine" wie folgt: HIER der Artikel.

27. April 2017

Bildende Künstler*innen brauchen Ausstellungsvergütung

Rede zu meinem Antrag "Ausstellungsvergütung gesetzlich verankern – Gerechtigkeitslücke für bildende Künstlerinnen und Künstler schließen" (Drucksache 18/12094)

„Von Kunstausstellungen leben viele“, so beginnt ein Plakat des Berufsverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler Berlin aus dem Jahr 2009. Danach werden über 60 Beteiligte aufgezählt, vom Aufsichtspersonal bis zur Versicherung. „Nur“, so endet die Aussage dann, „nur Künstlerinnen und Künstler nicht“.

Auf einer Veranstaltung der Initiative „Ausstellungsvergütung jetzt!“ Anfang März forderte eine Teilnehmerin, dass eine Einladung zu einer Ausstellungsbeteiligung nicht zur Existenzbedrohung werden darf. Denen, die das als Schwarzmalerei abtun wollen, empfehle ich, in die aktuelle Studie des BBK-Bundesverbandes zu schauen.

Das Einkommen der in der Künstlersozialkasse versicherten bildenden Künstler lag 2016 bei etwa 18 000 Euro pro Jahr; bei den Künstlerinnen lag es sogar nur bei 13 000 Euro.

(Zuruf von der LINKEN: Unglaublich!)

Wenn sie dann, wie die Befragten der Studie, drei bis vier Ausstellungen pro Jahr realisieren, wird in der Regel weder die künstlerische Leistung vergütet noch der Aufwand entschädigt, der ihnen bei der Vorbereitung, beim Transport, beim Auf- und Abbau oder der Anreise entsteht. Hier wird die Tragik deutlich. 

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27. April 2017

Mein Antrag zur Ausstellungsvergütung

Für bildende Künstlerinnen und Künstler gehören laut aktueller Studie des Bundesverbands Bildender Künstlerinnen und Künstler zu den Rahmenbedingungen, um gut arbeiten und leben zu können, an vorderer Stelle gute Ausstellungsmöglichkeiten, Atelierräume, die Künstlersozialkasse und eine Ausstellungsvergütung.

Im Urheberrecht jedoch ist für Künstlerinnen und Künstlern aller anderen Sparten eine Vergütung für die öffentliche Nutzung und Verwertung ihrer Werkevorgesehen – nur für bildende Künstlerinnen und Künstler nicht. Hintergrund für diese Ausnahme war die Vorstellung, dass sich bildende Künstlerinnen und Künstler allein durch den Verkauf ihrer Werke bzw. durch die Nutzung von Abbildungen dieser Werke finanzieren könnten und Ausstellungenvorrangig diesem Zweck dienten. Die Studie des BBK-Bundesverbands zeigt jedoch, dass trotz reger Ausstellungsbeteiligung zwei Drittel der Befragten konstant weniger als 5.000 Euro pro Jahr durch den Verkauf ihrer Kunstwerke einnehmen.

Deshalb müsste von der Regierung ein Gesetzentwurf vorgelegt werden, um die rechtlichen Voraussetzungen für die Zahlung einer angemessenen Ausstellungsvergütung für bildende Künstlerinnen und Künstler zu verbessern, und dabei insbesondere diesen Anspruch im Urheberrecht zu verankern, ihn für unverzichtbar zu erklären und zu sichern, dass die Vergütung ausschließlich den bildenden Künstlerinnen und Künstlern zugutekommt.

Neben der Ausstellungsvergütung im Urheberrecht wollen wir mit unsrem Antrag den Bund in die Pflicht nehmen. Er soll die Zahlung von Ausstellungsvergütungen und Ausstellungshonoraren verbindlich in seine Förderkriterien aufnehmen und die dafür nötigen Mittel auch zur Verfügung stellen – im Sinne der Einhaltung sozialer Mindeststandards.

Die Vorbildwirkung wäre nicht zu unterschätzen. Und es wäre eine wirkliche Wertschätzung der Leistung bildender Künstlerinnen und Künstler, von der immer so viel geredet wird. 

HIER mein Antrag dazu mit allen Forderungen im Detail.

26. April 2017

Soziale Lage von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen

Auf Initiative meiner Fraktion hat sich der Kultur- und Medienausschuss heute in einem – leider nicht-öffentlichen – Fachgespräch mit der sozialen Lage von Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen beschäftigt. (Tagesordnung mit Liste der Sachverständigen) Vor allem vor dem Hintergrund, dass die im Kultur- und Medienbereich Tätigen häufig zwischen abgängiger Beschäftigung, Solo-Selbständigkeit und auch gewerblicher Tätigkeit wechseln, war ein Schwerpunkt des Fachgesprächs die Folgen dieser Statuswechsel bei der sozialen Absicherung und der sich darauf ergebene Reformbedarf – auch, aber nicht nur, bei der Künstlersozialkasse. Weiterhin standen Formen der kollektiven Interessenvertretung und vor allem die Festschreibung sozialer Standards in der öffentlichen Förderung im Zentrum der Diskussion.

Im Ergebnis sind ganz klare Handlungsaufträge an die Politik formuliert worden. Diese müssen nun auch aufgegriffen werden. Denn: beim Fachgespräch zum gleichen Thema vor sechs Jahren war der Handlungsdruck ebenfalls schon groß und die SPD – damals in der Opposition – hatte einen ganzen Maßnahmenkatalog formuliert: Reformen im Urheberrecht wie im Urhebervertragsrecht, eine Ausstellungsvergütung, Reform der ALG-I-Regelung,  Aufnahme von Solo-Selbstständigen in die Kranken-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung, die Stabilisierung der KSK, die Verknüpfung der Bundeskulturförderung an das Einhalten von Tarifverträgen und sozialen Mindeststandards etc.

Tatsächlich aber sind wir bis heute bei diesen Dingen nicht wesentlich vorangekommen: Die Reform der ALG I Regelung wurde auf 2018 verschoben;  die Aufnahme von Solo-Selbstständigen in die Sicherungssysteme wird noch immer diskutiert; von sozialen Mindeststandards in den Förderrichtlinien der Bundeskulturförderung sind wir noch weit entfernt; das Urhebervertragsrecht wurde zwar novelliert, aber leider nicht weitreichend genug; und Mindesthonorare sind nicht in Sicht. Das ist, man kann es nicht anders sagen, ein Trauerspiel. Umso dringender ist es, die Anregungen der Sachverständigen aufzunehmen, zu prüfen und eben auch umzusetzen.

19. April 2017

Erinnerung an den Palast der Republik

Objekte aus dem Palast der Republik

In einer schriftlichen Frage hatte ich mich bei der Bundesregierung nach den aktuellen Planungen erkundigt, im Humboldt Forum auf die wechselvolle Geschichte dieses Ortes in der Berliner Mitte zu thematisieren und dabei auch den Palast der Republik sowie die Zeit der Zwischennutzung zu berücksichtigen. Die Antwort der Beauftragten für Kultur und Medien liegt nun vor.

Darin heißt es, dass die Geschichte vom Mittelalter bis in die Gegenwart auf insgesamt 1.500 qm Ausstellungsfläche widerspiegeln wird, „die sich in drei Bereiche im Ost-, Süd- und Westflügel gliedert. Vor allem im Raum im Südflügel, der die Besucherinnen und Besucher in den Themenkomplex einführen soll, wird die jüngere Geschichte eine zentrale Rolle spielen.“

Der Gründungsintendant Neil MacGregor hatte bereits bei einem Gespräch im Kulturausschuss angedeutet, dass er sich gut vorstellen kann, auch an unerwarteten Stellen im Humboldt Forum mit sogenannten Objekt-Interventionen zu arbeiten. Eine Idee, auf die auch die Beauftragte für Kultur und Medien in ihrer Antwort Bezug nimmt.

 

HIER die gesamte Antwort

 

An dieser Stelle sei auch auf die neueste Publikation des Museum des Ortes hingewiesen, die Anfang April im Rahmen einer Führung durch das Depot der eingelagerten Objekte aus dem Palast der Republik vorgestellt wurde und auf einem Expertengespräch vom Januar 2016 im Deutschen Historischen Museum basiert: „Palast der Republik – Ein Erinnerungsort neu diskutiert“ – sie steht zum kostenlosen Download auf der Seite des Museum des Ortes zur Verfügung.

http://www.sbs-humboldtforum.de/de-DE/akteure/museum-des-ortes/

10. April 2017

Bewegende Gedenkfeier zum 72. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Mittelbau-Dora

Aus Anlass des 72. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Mittelbau-Dora am 11. April 1945 fand heute eine bewegende Gedenkfeier statt, an der auch ich teilnahm. 

Bewunderswert finde ich es immer wieder, dass auch Überlebende an die Orte zurückkehren, an denen ihnen unfassbares Leid widerfahren ist. Sechs Überlebende waren heute in Nordhausen, um an das Schicksal von etwa 60.000 Häftlingen zu erinnern, die in dem Außenlager des KZ Buchenwald zwischen 1943 und 1945 in der Untertage-Rüstungsproduktion eingesetzt wurden und von denen jeder dritte aufgrund der unmenschlichen Arbeits- und Lebensbedingungen ums Leben gekommen ist. So sprach bei der Gedenkveranstaltung in der rekonstruierten Baracke neben dem Gedenkstättenleiter Dr. Stephan Hördler eben auch der 91-jährige Pierre Berg, der Auschwitz, Mittelbau-Dora und Ravensbrück überlebt hatte und heute in den USA lebt. Im Anschluss fand eine Kranzniederlegung vor dem Krematorium statt. 

Gerade in der heutigen Zeit sind solche Veranstaltungen und die unermüdliche Arbeit der KZ-Gedenkstätten enorm wichtig - wider das Vergessen und als Mahnung. Nie wieder Krieg - nie wieder Faschismus!

6. April 2017

Unterstützung für Bibliotheksarbeit in Bleicherode

Heute Nachmittag war ich in der Stadtbibliothek in Bleicherode zu Gast und übergab an Vertreter*innen des Heimat- und Fremdenverkehrsverbands "Bleicheröder Regionalmarketing e.V.", die die Bibliothek betreiben, einen Scheck unseres Fraktionsvereins in Höhe von 250,- Euro.
Im Fokus der dortigen Kultur- und Bildungsarbeit steht die Wissensvermittlung für Vorschulkinder und Schüler*innen. Für Kindergärten und die unteren Klassen der Grundschule werden ganz unterschiedliche Themen aufbereitet, behandelt und diskutiert - das Leben bedeutender Schriftsteller, die uns umgebende Natur, das Zusammenleben der Menschen...

Das ist eine wunderbare und so wichtige Arbeit, die die Mitglieder des Vereins dort mit den Kindern sehr engagiert leisten. Ich wünsche ihnen dabei weiterhin viel Erfolg.

5. April 2017

Aufruf zur Mitwirkung am Europäischen Kulturerbejahr 2018

 

2018 wird Europäisches Kulturerbejahr, wozu die Europäische Kommission ein Themenjahr initiiert - Motto: SHARING HERITAGE. Im Fokus soll das Gemeinschaftliche und Verbindende stehen. Wo erkennen wir unser europäisches Erbe in unseren Städten, Dörfern und Kulturlandschaften wieder? Was verbindet uns? Was wollen wir verändern? Das Bewusstsein für unser reiches Erbe soll gefördert und die Bereitschaft zu seiner Bewahrung geweckt werden.

In Deutschland koordiniert die Geschäftsstelle des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz die Durchführung dieses Themenjahres und ruft alle Bürgerinnen und Bürger ebenso wie alle öffentlichen und privaten Träger, Bewahrer und Vermittler des kulturellen Erbes auf, aktiv mitzuwirken und mit ihren Aktivitäten das Verbindende im kulturellen Erbe Europas zu entdecken, vorzustellen und zu erschließen.

 

HIER findet man mehr Informationen dazu und kann diesen Aufruf unterzeichnen.

22. März 2017

Unser Antrag „Keine Beteiligung des Bundes am Wiederaufbau der Garnisonkirche Potsdam“

Protest gegen den Wiederaufbau an dem Ort, wo die Garnisonkirche einst stand

In der heutigen Sitzung debattierte der Ausschuss für Kultur und Medien auch unseren Antrag „Keine Beteiligung des Bundes am Wiederaufbau der Garnisonkirche Potsdam“ (BT-DS 18/10061), in dem wir den Bund auffordern, aus der Finanzierung des Wiederaufbaus der Garnisonkirche in Potsdam auszusteigen. An der Garnisonkirche als einstige Hof- und Militärkirche Preußens spiegelt sich die preußisch-deutsche Geschichte in der Verknüpfung von Staat, Kirche und Militär auf verhängnisvolle Weise wider. Im Zweiten Weltkrieg brannte die Kirche aus, nur die Umfassungsmauern blieben stehen. Die Kirche wurde schließlich 1968 gesprengt. Sie heute wiederaufzubauen ist für uns jedoch keineswegs ein Signal der Versöhnung und des Friedens, sondern bietet vielmehr viel zu viele Anknüpfungspunkte für rechtsextreme, militaristische Kreise.

Ganz abgesehen von der politischen Bewertung spricht nach aktuellem Stand überhaupt und gar nichts für ein solides Bauprojekt, das der Bund mit stolzen 12 Mio. unterstützen will – mittlerweile fast die Hälfte der gesamten Baukosten. Die ursprünglich vorgesehene Bundesförderung von 12 Mio. Euro bezog sich auf die Gesamtkostenrechnung von 42 Mio. Euro. Da bis heute nicht ausreichend Spenden eingegangen sind, wurden die Kosten auf 26,1 Mio. heruntergerechnet. Dafür soll nur noch ein Turmstumpf gebaut werden, ohne Turmhaube, Zierrat und Schmuckelementen – also ohne all das, was den „preußischen Barock“ der Kirche ausmachte und was bei der Inaussichtstellung der Mittel seitens des Bundes von Relevanz war. Begründet hat man die damals nämlich mit der Bedeutung als nationales Denkmal. Beim nun angedachten Turmstumpf ist selbst mit größter Kreativität kein Denkmalcharakter mehr erkennbar.

Bisher liegt kein tragfähiges Kosten- und Finanzierungskonzept vor, was Gründe hat. Denn der Wiederaufbau der Garnisonkirche wird keineswegs öffentlich breit getragen. Die meisten Spenden kommen von Einzelpersonen, in der Vergangenheit auch nicht immer von Menschen ohne zweifelhaften Ruf. Der größte Teil der Drittmittel konnte nur über Darlehen zusammengesammelt werden – 4,75 Mio. allein von der Evangelische Kirche, wobei die Entscheidung dafür recht knapp ausfiel und auch die Initiative „Christen brauchen keine Garnisonkirche“ unübersehbar ist.

Völlig unklar ist auch, wie die Stiftung diese Darlehen jemals zurückzahlen will. Der Turm soll ein Versöhnungszentrum werden, eine Begegnungsstätte – dafür kann man doch nicht ernsthaft so hohe Eintrittsgelder erheben, dass man in 30 Jahren 4,75 Mio. Euro zurückzahlen kann. Pro Tag müssten so 433 Euro zusammenkommen!

Bis heute hat es die Stiftung Garnisonkirche Potsdam nicht geschafft, im Sinne der Haushaltsordnung belastbare Unterlagen vorzulegen. Das haben die zahlreichen Anfragen meiner Fraktion immer wieder verdeutlicht. Zuletzt musste Staatsministerin Grütters richtigstellen, dass bis heute kein konkreter Antrag vorliegt – obwohl die Stiftung Anfang März medial verbreiten ließ, dass der Bau beginnen könne. Dass man so agiert, stellt für uns LINKE die Seriosität der Stiftung einmal mehr in Frage.

Es besteht also die dringliche Gefahr, eine Förderruine zu produzieren – die noch dazu in der heutigen Zeit, in der wir es mit erstarkenden Rechtspopulismus und Nationalismus zu tun haben, ein völlig falsches Signal setzen würde.

Unser Antrag ist in der kommenden Woche auch Gegenstand im Plenum.

20. März 2017

Gäste aus Thüringen im Bundestag

Nachdem die Besuchergruppe aus meinen Wahlkreis heute in Berlin angekommen ist, stand alles erst einmal im Zeichen des Bundestages. Sie hörten sich im Plenarsaal einen Vortrag über die Arbeitsweise des Parlaments an und anschließend traf ich sie zu einem Gespräch in unserem Fraktionssaal. Die interessierten und gut informierten Besucher*innen haben mich viel über die öffentlich-rechtlichen Medien und den Arbeitsalltag im Bundestag gefragt. Auch die Vereinbarkeit von Familie und Mandat waren ein Thema.

Solche Besuche sind für mich nicht nur eine angenehme Abwechslung, sondern ermöglichen mir auch den Kontakt zu Bürger*innen aus meiner Heimat hier an meinem Arbeitsplatz in Berlin.

In den nächsten beiden Tagen stehen für die Gruppe noch viele interessante Punkte auf dem Programm. So besuchen sie beispielsweise das Deutsche Historische Museum und das Jüdische Museum, gehen für ein Informationsgespräch ins Auswärtige Amt und besichtigen die Gedenkstätte Lindenstraße für die Opfer politischer Gewalt im 20. Jahrhundert in Potsdam.

15. März 2017

Besuch des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste in Magdeburg

Heute war ich mit meiner Fraktionskollegin und Abgeordneten aus Magdeburg, Dr. Rosemarie Hein, im Deutschen Zentrum Kulturgutverluste (DZK) zu Gast und wir trafen uns dort mit den Vorstandsmitgliedern Prof. Dr. Uwe Schneede und Rüdiger Hütte. Es war ein interessantes Gespräch, in dem wir einen Einblick in die Arbeit des Zentrums gewinnen konnten, das 2015 als Einrichtung des Bundes, der Länder und Kommunen gegründet wurde.

Ziel des Zentrums ist es, die Provenienzforschung auszubauen - die Aktivitäten aller staatlichen Ebenen in diesem Bereich zu bündeln und national und international die zentralen Ansprechpartner für Projekte der Provenienzforschung zu etablieren. Das DZK vereint die Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste (mit der dort 2001 eingerichteten Lost-Art-Datenbank), die Arbeitsstelle für Provenienzforschung, die zeitlich befristete Taskforce Schwabinger Kunstfund und die Geschäftsstelle der Beratenden-Kommission (sog. Limbach-Kommission) unter einem Dach.

Grundlage der Arbeit des Zentrums bilden die Washingtoner Prinzipien aus dem Jahr 1998. Eine Übereinkunft, um die während der NS-Zeit beschlagnahmten Kunstwerke zu identifizieren, Voreigentümer oder Erben ausfindig zu machen und eine "gerechte und faire Lösung" zu finden. Diese Prinzipien sind jedoch rechtlich nicht bindend und gelten nur für öffentliche Einrichtungen, nicht für Privatbesitz. Mit der gemeinsamen Erklärung von 1999 setzt Deutschland die Washingtoner Prinzipien um: "Erklärung der Bundesregierung, der Länder und kommunalen Spitzenverbände zur Auffindung und zur Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes, insbesondere aus jüdischem Besitz".

Unsere Fraktion hat eine ganze Reihe von Kleinen Anfragen und Schriftlichen Fragen gestellt, Expertenanhörungen und Diskussionsveranstaltungen zu dieser Thematik durchgeführt und macht sich seit langem dafür stark, dass wir der moralischen Aufgabe gerecht werden und die Opfer, ihre Erben und Anwälte in den Mittelpunkt der Provenienzforschung stellen. Das sollte uns allen auch ein moralisches Anliegen sein. Eine zentrale Forderung ist für uns, dass es eine größtmögliche Transparenz im gesamten Prozess der Recherchen gibt. Außerdem braucht es gesetzliche Regelungen für private Sammlungen, damit man rechtskonform mit NS-Raubkunst in privaten Sammlungen umgehen kann.