Sigrid Hupach

Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion

Leiterin des Arbeitskreises Lebensweisen und Wissen

 

Sigrid Hupach in Kürze - mein Flyer

 
 
 

REDEN im Deutschen Bundestag

 
 

PRESSEMITTEILUNGEN

 

Kulturpolitik in den Ländern

Parlamentarische Initiativen der LINKEN in den Landtagen

 
 
22. März 2017

Unser Antrag „Keine Beteiligung des Bundes am Wiederaufbau der Garnisonkirche Potsdam“

Protest gegen den Wiederaufbau an dem Ort, wo die Garnisonkirche einst stand

In der heutigen Sitzung debattierte der Ausschuss für Kultur und Medien auch unseren Antrag „Keine Beteiligung des Bundes am Wiederaufbau der Garnisonkirche Potsdam“ (BT-DS 18/10061), in dem wir den Bund auffordern, aus der Finanzierung des Wiederaufbaus der Garnisonkirche in Potsdam auszusteigen. An der Garnisonkirche als einstige Hof- und Militärkirche Preußens spiegelt sich die preußisch-deutsche Geschichte in der Verknüpfung von Staat, Kirche und Militär auf verhängnisvolle Weise wider. Im Zweiten Weltkrieg brannte die Kirche aus, nur die Umfassungsmauern blieben stehen. Die Kirche wurde schließlich 1968 gesprengt. Sie heute wiederaufzubauen ist für uns jedoch keineswegs ein Signal der Versöhnung und des Friedens, sondern bietet vielmehr viel zu viele Anknüpfungspunkte für rechtsextreme, militaristische Kreise.

Ganz abgesehen von der politischen Bewertung spricht nach aktuellem Stand überhaupt und gar nichts für ein solides Bauprojekt, das der Bund mit stolzen 12 Mio. unterstützen will – mittlerweile fast die Hälfte der gesamten Baukosten. Die ursprünglich vorgesehene Bundesförderung von 12 Mio. Euro bezog sich auf die Gesamtkostenrechnung von 42 Mio. Euro. Da bis heute nicht ausreichend Spenden eingegangen sind, wurden die Kosten auf 26,1 Mio. heruntergerechnet. Dafür soll nur noch ein Turmstumpf gebaut werden, ohne Turmhaube, Zierrat und Schmuckelementen – also ohne all das, was den „preußischen Barock“ der Kirche ausmachte und was bei der Inaussichtstellung der Mittel seitens des Bundes von Relevanz war. Begründet hat man die damals nämlich mit der Bedeutung als nationales Denkmal. Beim nun angedachten Turmstumpf ist selbst mit größter Kreativität kein Denkmalcharakter mehr erkennbar.

Bisher liegt kein tragfähiges Kosten- und Finanzierungskonzept vor, was Gründe hat. Denn der Wiederaufbau der Garnisonkirche wird keineswegs öffentlich breit getragen. Die meisten Spenden kommen von Einzelpersonen, in der Vergangenheit auch nicht immer von Menschen ohne zweifelhaften Ruf. Der größte Teil der Drittmittel konnte nur über Darlehen zusammengesammelt werden – 4,75 Mio. allein von der Evangelische Kirche, wobei die Entscheidung dafür recht knapp ausfiel und auch die Initiative „Christen brauchen keine Garnisonkirche“ unübersehbar ist.

Völlig unklar ist auch, wie die Stiftung diese Darlehen jemals zurückzahlen will. Der Turm soll ein Versöhnungszentrum werden, eine Begegnungsstätte – dafür kann man doch nicht ernsthaft so hohe Eintrittsgelder erheben, dass man in 30 Jahren 4,75 Mio. Euro zurückzahlen kann. Pro Tag müssten so 433 Euro zusammenkommen!

Bis heute hat es die Stiftung Garnisonkirche Potsdam nicht geschafft, im Sinne der Haushaltsordnung belastbare Unterlagen vorzulegen. Das haben die zahlreichen Anfragen meiner Fraktion immer wieder verdeutlicht. Zuletzt musste Staatsministerin Grütters richtigstellen, dass bis heute kein konkreter Antrag vorliegt – obwohl die Stiftung Anfang März medial verbreiten ließ, dass der Bau beginnen könne. Dass man so agiert, stellt für uns LINKE die Seriosität der Stiftung einmal mehr in Frage.

Es besteht also die dringliche Gefahr, eine Förderruine zu produzieren – die noch dazu in der heutigen Zeit, in der wir es mit erstarkenden Rechtspopulismus und Nationalismus zu tun haben, ein völlig falsches Signal setzen würde.

Unser Antrag ist in der kommenden Woche auch Gegenstand im Plenum.

20. März 2017

Gäste aus Thüringen im Bundestag

Nachdem die Besuchergruppe aus meinen Wahlkreis heute in Berlin angekommen ist, stand alles erst einmal im Zeichen des Bundestages. Sie hörten sich im Plenarsaal einen Vortrag über die Arbeitsweise des Parlaments an und anschließend traf ich sie zu einem Gespräch in unserem Fraktionssaal. Die interessierten und gut informierten Besucher*innen haben mich viel über die öffentlich-rechtlichen Medien und den Arbeitsalltag im Bundestag gefragt. Auch die Vereinbarkeit von Familie und Mandat waren ein Thema.

Solche Besuche sind für mich nicht nur eine angenehme Abwechslung, sondern ermöglichen mir auch den Kontakt zu Bürger*innen aus meiner Heimat hier an meinem Arbeitsplatz in Berlin.

In den nächsten beiden Tagen stehen für die Gruppe noch viele interessante Punkte auf dem Programm. So besuchen sie beispielsweise das Deutsche Historische Museum und das Jüdische Museum, gehen für ein Informationsgespräch ins Auswärtige Amt und besichtigen die Gedenkstätte Lindenstraße für die Opfer politischer Gewalt im 20. Jahrhundert in Potsdam.

15. März 2017

Besuch des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste in Magdeburg

Heute war ich mit meiner Fraktionskollegin und Abgeordneten aus Magdeburg, Dr. Rosemarie Hein, im Deutschen Zentrum Kulturgutverluste (DZK) zu Gast und wir trafen uns dort mit den Vorstandsmitgliedern Prof. Dr. Uwe Schneede und Rüdiger Hütte. Es war ein interessantes Gespräch, in dem wir einen Einblick in die Arbeit des Zentrums gewinnen konnten, das 2015 als Einrichtung des Bundes, der Länder und Kommunen gegründet wurde.

Ziel des Zentrums ist es, die Provenienzforschung auszubauen - die Aktivitäten aller staatlichen Ebenen in diesem Bereich zu bündeln und national und international die zentralen Ansprechpartner für Projekte der Provenienzforschung zu etablieren. Das DZK vereint die Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste (mit der dort 2001 eingerichteten Lost-Art-Datenbank), die Arbeitsstelle für Provenienzforschung, die zeitlich befristete Taskforce Schwabinger Kunstfund und die Geschäftsstelle der Beratenden-Kommission (sog. Limbach-Kommission) unter einem Dach.

Grundlage der Arbeit des Zentrums bilden die Washingtoner Prinzipien aus dem Jahr 1998. Eine Übereinkunft, um die während der NS-Zeit beschlagnahmten Kunstwerke zu identifizieren, Voreigentümer oder Erben ausfindig zu machen und eine "gerechte und faire Lösung" zu finden. Diese Prinzipien sind jedoch rechtlich nicht bindend und gelten nur für öffentliche Einrichtungen, nicht für Privatbesitz. Mit der gemeinsamen Erklärung von 1999 setzt Deutschland die Washingtoner Prinzipien um: "Erklärung der Bundesregierung, der Länder und kommunalen Spitzenverbände zur Auffindung und zur Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes, insbesondere aus jüdischem Besitz".

Unsere Fraktion hat eine ganze Reihe von Kleinen Anfragen und Schriftlichen Fragen gestellt, Expertenanhörungen und Diskussionsveranstaltungen zu dieser Thematik durchgeführt und macht sich seit langem dafür stark, dass wir der moralischen Aufgabe gerecht werden und die Opfer, ihre Erben und Anwälte in den Mittelpunkt der Provenienzforschung stellen. Das sollte uns allen auch ein moralisches Anliegen sein. Eine zentrale Forderung ist für uns, dass es eine größtmögliche Transparenz im gesamten Prozess der Recherchen gibt. Außerdem braucht es gesetzliche Regelungen für private Sammlungen, damit man rechtskonform mit NS-Raubkunst in privaten Sammlungen umgehen kann.

 

14. März 2017

Verleihung des Gabriele Münter Preises

Heute Abend war ich in der Akademie der Künste, wo der Gabriele Münter Preis an Beate Passow verliehen wurde. Europaweit einzigartig, richtet sich dieser Preis ausschließlich an bildende Künstlerinnen ab 40 Jahren. Damit soll der strukturellen Benachteiligung von Frauen bei gängigen Kunstpreisen Rechnung getragen werden. Der Preis erinnert an die herausragende Künstlerin Gabriele Münter, die sich in der avantgardistischen Künstlervereinigung „Blauer Reiter“ engagierte. Er wurde zum 7. Mal verliehen und ist mit 20.000 Euro dotiert. Bedauerlich ist, dass der Preis leider nicht mit der ursprünglich angedachten Regelmäßigkeit ausgereicht wird, so fand die letzte Vergabe im Jahr 2010 statt.

Im Zuge der Auswertung der Studie des Deutschen Kulturrats zur Situation von Frauen im Kultur- und Medienbereich ist einmal mehr deutlich geworden, wie wichtig die Aufhebung von Altersgrenzen bei Stipendien und Preisen und eben auch spezielle Förderinstrumente für Frauen, wie eben der Gabriele Münter Preis, sind, um bestehende Ungerechtigkeiten auszugleichen.

Die heutige Verleihung des Preises hat mich in meiner Position bestärkt, dass der Gabriele Münter Preis unbedingt in die Verantwortung der Beauftragten für Kultur und Medien gehört, ist es doch in erster Linie ein Kunstpreis, der sich an professionelle bildende Künstlerinnen richtet, und dem eine größere Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit und in der Kunstwelt gebührt.

Die Ausstellung der Arbeiten der Preisträgerin und weiterer 19 Finalistinnen ist in der AdK am Hanseatenweg noch bis zum 17. April 2017 zu sehen. Ergänzt wird sie durch Arbeiten von Gabriele Münter und den Preisträgerinnen von 1997 und 2004 Valie Export und Ulrike Rosenbach. Anschließend wird die Ausstellung im Frauenmuseum Bonn gezeigt. 

10. März 2017

Mindesthonorare für Solo-Selbstständige?

Fachgespräch zu Ansätzen gegen Prekarisierung

 

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hatte heute zu einem großen öffentlichen Fachgespräch eingeladen, das unter der Fragestellung "Digitale Tagelöhner?" die Diskussion um (branchenspezifische) Mindesthonorare für Solo-Selbstständige aus unterschiedlichen Perspektiven und mit Vertreterinnen und Vertretern ganz unterschiedlicher Bereiche und Branchen fortführte. 

Im Zuge des digitalen Wandels verändert sich gerade das, was wir unter Arbeit verstehen. Neben der noch immer großen Gruppe Erwerbstätiger arbeiten immer mehr Menschen in geringfügigen oder befristeten Beschäftigungsverhältnissen, es gibt eine wachsende Anzahl von Selbstständigen und immer mehr Menschen, die abwechselnd abhängig beschäftigt oder selbstständig arbeiten. Teils aus freier Entscheidung und teils, da immer mehr betriebliche Aufgaben in Form von kleinen Aufträgen ausgelagert werden. 

Häufig gelten hier in der Kreativbranche entwickelte Arbeitsformen – wie Outsourcing, Projektarbeit, selbstständiges Arbeiten mit Honorar- oder Werkverträgen – als "Vorbild" und werden auf andere Branchen zu beobachten. Ein Beispiel dafür sind die Lehrbeauftragten im Weiterbildungs- oder im Musikschulbereich. Aber auch Leih- und Zeitarbeit ist zu einer branchenübergreifenden Normalität geworden. Die Pflegeberufe sind damit z.B. zunehmend konfrontiert.

Ohne Zweifel ist es für Viele positiv und auch vom Selbstverständnis her wichtig, ihre Arbeit eigenverantwortlich und selbstbestimmt zu gestalten. Das soll und das darf auch nicht kleingeredet werden! 

Dennoch müssen wir aber auch die Missstände ansprechen, die dieses Arbeitsmodell gegenwärtig mit sich bringt: die Individualisierung des Scheiterns, die häufige Selbstausbeutung, ungeregelte Arbeitszeiten bzw. die Ausweitung der Arbeitszeiten, also das Credo der permanenten Erreichbarkeit. Und trotzdem aber: prekärer Verdienst, mangelhafte soziale Absicherung, Vereinzelung des Arbeitenden und die damit einhergehende oft fehlende Selbstorganisation in Verbänden oder Gewerkschaften, Lohndumping und die häufig schlechte Verhandlungsposition Selbstständiger bei Vertragsverhandlungen. 

Hier, so finde ich, müssen wir auch auf politischer Ebene ansetzen. Neben einem starken Urhebervertragsrecht, erleichterten Zugängen zum sozialen Sicherungssystem, der Verteidigung und Weiterentwicklung der Künstlersozialkasse könnten (branchenspezifische) Mindesthonorare vielleicht ein Ansatz sein, der - definiert als absolute Untergrenze - sittenwidrige Honorarzahlungen und prekäre Arbeitsverhältnisse verhindern hilft. 

Daher wollten wir, von Seiten der Abgeordneten waren neben mir die Petra Sitte, Sabine Zimmermann und Katja Kipping vertreten, im Fachgespräch Erfahrungen aus dem Praxis von Solo-Selbstständigen sammeln; ausloten, wie Interessen kollektiv organisiert werden könnten, und schließlich die Notwendigkeit der Einführung von (branchenpezifischen) Mindesthonoraren für Solo-Selbstständige offen diskutieren. 

Eine Zusammenfassung des Veranstaltung gibt es auf der Fraktionsseite. 

Hier mein Impulsvortrag zum Fachgespräch als PDF.  

HIER der komplette Beitrag zur Ankündigung als PDF.

Und das Programm des Fachgesprächs. Das dritte Panel wurde moderiert von der Publizisitin Anke Domscheit-Berg.

8. März 2017

Rote Rosen für Frauen in Heilbad Heiligenstadt

Anlässlich des Internationalen Frauentages grüßt DIE LINKE. Eichsfeld Frauen mit roten Rosen und erinnert mit dieser Aktion an die Bedeutung und die Geschichte des Internationalen Frauentages. Zum 101. Mal machen Frauen in aller Welt darauf aufmerksam, dass ihre Gleichstellung in der Erwerbsarbeit, der Entlohnung und in Familie und Gesellschaft noch immer nicht erreicht ist.

„Macht jeden Tag zum Frauentag!“ fordert unsere Partei in diesem Jahr und setzt sich im Rahmen der Kampagne „Das muss drin sein“ explizit für gleichen Lohn für gleiche Arbeit ein.

Es ist eine langjährige Tradition, dass DIE LINKE. Eichsfeld am 8. März am Vormittag rote Rosen auf dem Marktplatz und in der Wilhelmstraße in Heiligenstadt sowie im Stadtzentrum von Worbis und Leinefelde verteilt - so also auch in diesem Jahr. 

Am Nachmittag waren viele unserer Einladung zum Frauen-Brunch in mein Abgeordnetenbüro in Heiligenstadt gefolgt, der von meinen Mitarbeiterinnen mit viel Engagement vorbereitet wurde. 

7. März 2017

Podiumsdiskussion zur Ausstellungsvergütung

Die „Initiative Ausstellungsvergütung“ hatte für heute Abend zu einer Diskussionsrunde eingeladen, bei der auch die politischen Erfolgsaussichten für eine längst überfällige Ausstellungsvergütung ausgelotet werden sollten.

Hintergrund ist, dass seit drei Jahrzehnten die Forderung bildender Künstler*innen im Raum steht, für das Zurverfügungstellen ihrer Kunstwerke bei Ausstellungen eine Vergütung zu erhalten. Im Bundestag fand die letzte Debatte dazu vor fünf Jahren statt, auch aufgrund eines Antrags von uns LINKEN. Daher begrüße ich es sehr, dass die Initiative nun neuen Schwung und endlich wieder etwas Bewegung in die Sache bringt. Getragen wird sie von BBK, GEDOK, Deutschem Künstlerbund, der ver.di-Fachgruppe Bildende Kunst und der VG Bild-Kunst.

Wir setzen uns nach wie vor für eine gesetzliche Regelung zur Ausstellungsvergütung im Urheberrecht ein. Dies ist für uns auch Ausdruck für die Wertschätzung der künstlerischen Leistungen Bildender Künstler*innen – und auf keinen Fall ein Almosen, auch wenn es dazu beitragen kann, die Einkommenssituation zu verbessern, was wiederum für die Mitgliedschaft in der KSK und damit für die soziale Absicherung von Vorteil wäre. Die Ausstellungsvergütung sollten all die Einrichtungen leisten, die Kunstwerke zum Zweck der Diskussion und Vermittlung zeigen, nicht zum Verkauf. Also die Ausnahme für den Kunsthandel sehen auch wir als notwendig an. Hinzu kommt, dass eine Ausstellungsvergütung natürlich einhergehen muss mit einer besseren finanziellen Ausstattung der Einrichtungen, die letztlich auch höhere Ankaufetats mit sich bringt.

Flankiert werden muss die Ausstellungsvergütung durch ein Ausstellungshonorar, das den Aufwand entschädigt, der Künstler*innen bei der Konzipierung, beim Transport, dem Auf- und Abbau oder auch bei der Vermittlungsarbeit entsteht. Dazu gibt es bereits verschiedene Leit- oder Richtlinien, von Künstlerverbänden in den Ländern, aber auch seit 2014 vom Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler. Auch auf Betreiben der LINKEN hin hat das Land Berlin – noch unter der großen Koalition – ein Ausstellungshonorar für kommunale Galerien verbindlich vorgeschrieben und dafür einen Ausstellungsfonds aufgelegt.

Auch wenn Urheberrechtsfragen selten einfach zu klären sind, darf das aber kein Grund sein, sich weiter einer Lösung zu verschließen. Bis dahin sollte insbesondere der Bund mit gutem Beispiel vorangehen und eine Ausstellungsvergütung als Teil der Förderkriterien festschreiben und sie auch als festen Teil der Projektkalkulation anerkennen. 

 

5. März 2017

Kandidat*innen der Thüringer Linken für die Bundestagswahl

Auf der Vertreter*innenversammlung in Bad Langensalza hat DIE LINKE. Thüringen heute ihre Liste zur Bundestagswahl im September aufgestellt. Auf den ersten fünf Plätzen stehen Martina Renner, Ralph Lenkert, Kersten Steinke, Frank Tempel und ich. Herzlichen Dank an alle Genoss*innen, die mich heute unterstützt und mir ihr Vertrauen geschenkt haben! Auf einen erfolgreichen Wahlkampf 2017!

2. März 2017

Neue Ausgabe meiner Wahlkreiszeitung

 

In dieser Ausgabe geht es u.a. um folgende Themen:

 

  • die Rolle der Kultur bei der Integration von Geflüchteten in unsere Gesellschaft
  • meine Reise nach Israel mit dem Ausschuss für Kultur und Medien
  • unsere Veranstaltung "Luthers ungeliebte Brüder - alternative Reformationskonzepte in Thüringen"
  • die Diskussion in der Reihe "Kunst trifft Politik" zu der Frage "Kultur per Gesetz?"
  • Spenden unseres Fraktionsvereins, die ich Vereinen in meinem Wahlkreis übergeben konnte

 

HIER die Zeitung

 

 

27. Februar 2017

Zusammenfassung der letzten Monate

In regelmäßigen Abständen gibt es an dieser Stelle eine Übersicht der wichtigsten Themen und Initiativen, die uns kulturpolitisch in der letzten Zeit beschäftigt haben. Diesmal:

  • Haushaltsverhandlungen zum Bundeshaushalt 2017 (mit Informationen zum Filmerbe, den NS-Gedenkstätten und zum Freiheits- und Einheitsdenkmal)
  • Wirtschaftliche und soziale Lage von Künstler*innen und Kulturschaffenden
  • Große Anfrage zu Solo-Selbstständigen und Debatte zu Mindesthonoraren
  • Novelle des Urhebervertragsrechts, Regelung zur Verlegerbeteiligung
  • Novelle des Bundesarchivgesetzes

HIER die Zusammenfassung vom Februar 2017

22. Februar 2017

Lesung: "Die Wirtschaft zur Vernunft bringen"

Unser Kreisverband DIE LINKE Eichsfeld, ich und die Stadtbibliothek Heilbad Heiligenstadt hatten für heute den Pfarrer i.R. Bernd Winkelmann eingeladen, damit er sein Buch „Die Wirtschaft zur Vernunft bringen – sozialethische Grundlagen einer postkapitalistischen Ökonomie“ vorstellt. Nach meiner Begrüßung der rund 40 Gäste hörten wir interessante Ausführungen über die Widersinnigkeiten kapitalistischen Wirtschaftens und die sozialethischen und spirituellen Grundlagen einer lebensdienlichen Ökonomie.

Die anspruchsvolle Thematik forderte von den Zuhörern ihre volle Aufmerksamkeit und regte nach dem Vortrag zu einer intensiven Diskussion an. Nach ca. 2 Stunden einigten wir uns mit dem Referenten, das spannende Kapitel „Möglichkeiten der ökonomischen und gesellschaftlichen Transformation“, das heute nicht mehr vorgestellt und diskutiert werden konnte, zu einem späteren Zeitpunkt zum Gegenstand einer weiteren Veranstaltung zu machen. Diese ist für Mittwoch, den 15. März 2017 um 19 Uhr wieder in der Stadtbibliothek Heilbad Heiligenstadt geplant. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. 

17. Februar 2017

Große Anfrage zur sozialen Lage und Absicherung von Solo-Selbstständigen

Die Anzahl der Selbstständigen ist in den vergangenen Jahren spürbar gestiegen – auf 4,2 Millionen im Jahr 2015. Diese Entwicklung wurde vor allem vorangetrieben durch die steigende Zahl von Solo-Selbstständigen, die keine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen. Mittlerweile machen sie mit 2,3 Millionen Personen mehr als die Hälfte aller Selbstständigen aus.Insbesondere der Anteil der selbstständigen Frauen ist in den letzten Jahren gestiegen. Sie arbeiten zu zwei Dritteln als Solo-Selbstständige, bei den Männern sind es 50 Prozent. Die Solo-Selbstständigkeit ist vielfach mit einer prekären Lage verknüpft – dies wird im Bereich der Kreativwirtschaft exemplarisch deutlich. Studien haben gezeigt, dass das Einkommen von Solo-Selbstständigen sehr unterschiedlich ausfällt: Sehr hohen Einkommen stehen sehr niedrige Einkommen gegenüber.

Knapp 30 Prozent der Solo-Selbstständigen liegen in einem unteren Einkommensbereich bis 1100 Euro Einkommen.

Unsere Fraktion hatte eine Große Anfrage zu dieser Thematik gestellt. Die Antwort der Bundesregierung auf unsere 155 Fragen wird heute im Plenum debattiert. Wir haben dazu auch einen Entschließungsantrag verfasst, in dem wir ein Maßnahmenpaket fordern, um Scheinselbstständigkeit oder Scheinwerkverträge zu verhindern, die Einkommen von prekären Selbstständigen zu stabilisieren und zu erhöhen und die sozialstaatlichen Sicherungssysteme in einer angemessenen Art und Weise für die Selbstständigen zu öffnen.
Zwar ist die soziale Absicherung ein Grundrecht, jedoch haben viele Solo-Selbstständige aufgrund ihrer geringen Einkommen enorme Schwierigkeiten, sich bei Krankheit, Arbeitslosigkeit oder fürs Alter abzusichern.

Genau dazu haben auf Initiative von Thüringen die Länder mit linker Regierungsbeteiligung, also Thüringen, Berlin und Brandenburg, auch eine Bundesratsinitiative gestartet. Sie fordern die Bundesregierung auf, Solo-Selbstständigen den Zugang zur Gesetzlichen Krankenversicherung zu erleichtern, in dem die Beitragslast für diejenigen mit geringen Einkommen abgesenkt und die Beitragsberechnung an die von Arbeitsnehmer*innen angepasst wird. 

15. Februar 2017

Minderjährige sind keine Soldaten!

In einer Vielzahl von Ländern werden Minderjährige als Kindersoldaten missbraucht. Sie erfahren schon in jungen Jahren Unvorstellbares. Sie werden in den Kriegen der Erwachsenen in tödliche Kämpfe geschickt, müssen lebensgefährliche Botengänge übernehmen oder Sklavendienste leisten. Um gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen als Soldaten ein Zeichen zu setzen, hatte die Kinderkommission des Bundestages zu dieser Aktion Rote Hand eingeladen. Eine gute Gelegenheit für uns Abgeordnete, Farbe zu bekennen.

Die gesammelten roten Handabdrücke sollen der UN-Sonderbeauftragten für Kinder und bewaffnete Konflikte, Frau Leila Zerrougui, als Signal des Deutschen Bundestages gegen den Einsatz von Kindersoldaten übermittelt werden.

Das Verhalten vieler Abgeordneter der anderen Fraktionen empfinde ich allerdings als doppelzüngig. Einerseits äußern sie sich öffentlichkeitswirksam gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Gleichzeitig tragen sie den Export von Kleinwaffen in Regionen, in denen Kindersoldaten eingesetzt werden, mit und befürworten die Rekrutierung von 17-Jährigen durch die Bundeswehr. Wer sich glaubhaft gegen den weltweiten Einsatz von Kindersoldaten einsetzen will, muss auch dafür sorgen, dass die eigene Armee keine Minderjährigen rekrutiert.

 

15. Februar 2017

Freiheits- und Einheitsdenkmal kommt nun doch

Gestern Morgen, vielleicht in gemütlicher Runde beim Frühstück, wurde nun die monatelange Debatte um das Freiheits- und Einheitsdenkmal beendet, indem die Koalitionsspitzen handstreichartig entschieden haben, dass es in geplanter Form und an der angedachten Stelle vor dem Berliner Schloss entstehen soll.

Aber was ist das mal wieder für ein Verfahren!? Befriedet werden sollte damit offenbar vor allem der Streit in der CSU/CDU-Fraktion, deren erinnerungspolitischer Sprecher, Philipp Lengsfeld, sich beim Fachgespräch im Ausschuss im Januar noch gegen das Denkmal in Berlin ausgesprochen und stattdessen Leipzig favorisiert hat. Und auch die Kulturstaatsministerin selbst hatte den Standort in Frage gestellt. Die Fraktionsführung war den Streit offenbar leid und hat ein Machtwort gesprochen.

Wie es parlamentarisch weitergeht, ist aber immer noch unklar, zumal die offenen Fragen mit der Entscheidung ja noch nicht gelöst sind. Klar ist lediglich: die historischen Kolonnaden kommen nicht, immerhin. 

SPIEGEL online: Und sie bauen es doch

12. Februar 2017

16. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten

Ein tolles Ergebnis für unseren Kandidaten, den Armutsforscher Christoph Butterwegge. Er erhielt 128 Stimmen - davon 94 von Wahlfrauen und -männern der LINKEN. Das heißt, 34 Personen der anderen Fraktionen unterstützen "unseren Mann". Herzlichen Glückwunsch.

Wahlfrauen und -männer der LINKEN aus Thüringen
Alle Delegierten der LINKEN
8. Februar 2017

Die Landesgruppe Thüringen unserer Fraktion stellt sich vor

28. Januar 2017

Zur Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis 190 gewählt

Mit Cordula Eger und Michael Lemm, den Kreisvorsitzenden der LINKEN im Unstrut-Hainich-Kreis und Wartburg-Kreis

Die Wählervertreterversammlung der Partei DIE LINKE im Bundestagswahlkreis 190 wählte mich heute als Wahlkreiskandidatin für die Wahl des 19. Deutschen Bundestages. 74 % der Stimmen gingen an mich. Ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf den Wahlkampf, bei dem ich nun schwerpunktmäßig im Unstrut-Hainich-Kreis, dem Wartburgkreis und der Stadt Eisenach aktiv sein werde. Meine Aktivitäten als Bundestagsabgeordnete in den Landkreisen Eichsfeld und Nordhausen werde ich natürlich mit Unterstützung meiner Abgeordnetenbüros vor Ort bis zum Ende der Legislatur fortführen.

In meiner Dankensrede nach der Wahl hob ich hervor, dass es im Wahlkampf 2017 vor allem darauf ankommt, die Positionen der Partei DIE LINKE zur gesellschaftlichen Entwicklung in Deutschland wie auch in Europa und der Welt glaubwürdig und überzeugend darzustellen und um Zustimmung bei den Wählerinnen und Wähler zu werben. Im Mittelpunkt wird die LINKE dabei das Ringen um soziale Sicherheit, Gerechtigkeit, Frieden, die Gewährleistung demokratischer Freiheitsrechte und einer emanzipatorischen Lebensweise für alle Menschen stellen. 

Bericht der "Thüringer Allgemeine": Sigrid Hupach geht für die Linke ins Rennen

25. Januar 2017

Fachgespräch im Kulturausschuss zum Freiheits- und Einheitsdenkmal

Ich bedauere es, dass wir uns im Vorfeld – trotz vereinten Kräften – nicht mit dem Votum durchsetzen konnten, diese Anhörung öffentlich durchzuführen. Erst recht, da es um ein Denkmal geht, das an die Selbstermächtigung von Bürgerinnen und Bürger der DDR erinnern soll und das auf die Akzeptanz von Seiten der Öffentlichkeit angewiesen ist.

Meine Fraktion hat im April im Haushaltsausschuss für den Pausenknopf, also für den Neustart der Debatte gestimmt, im November aber gegen die Errichtung der preußischen Kolonnaden. Wir halten diese Idee für absurd und auch das Verfahren für absolut kritikwürdig. Wie schon beim Neptunbrunnen haben die Haushälter der Koalition Millionenbeträge für die Berliner Stadtraumgestaltung beschlossen, ohne Rücksichtnahme auf bereits durchgeführte Gestaltungswettbewerbe oder Bürgerbeteiligungsverfahren in Berlin.

Aus dieser Position folgt aber nicht, dass wir nun das Freiheits- und Einheitsdenkmal an diesem Standort und in der geplanten Form verteidigen. Wie man sich im April und danach den Architekten gegenüber verhalten hat, finde ich ärgerlich und wirklich peinlich.

Dennoch bleiben wir bei unserer Kritik, die meine Fraktion von Anfang an geäußert hat. Nicht etwa, weil wir keine Erinnerung an die friedliche Revolution möchten. Ganz im Gegenteil: wir fanden, dass sich gerade die Aufbruchsstimmung, das Streben nach demokratischen Reformen in der DDR an diesem Ort, vor dem wiedererrichteten Preußen-Schloss, nicht angemessen würdigen lassen und vor allem war es unseres Erachtens kein Projekt einer breiten Öffentlichkeit. 

 

Hier ein "Tagesspiegel"-Artikel zu dieser Ausschusssitzung

24. Januar 2017

"Das Parlament": Bericht zur Novellierung des Bundesarchivgesetzes

 

Die Wochenzeitung "Das Parlament" berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe über unsere Debatte zum Bundesarchivgesetz in der vergangenen Woche. Darin werde ich wie folgt zitiert:

 

"Der NSU-Skandal habe gezeigt, dass gerade die Nachrichtendienste ihre Akten 'völlig unzureichend' geführt hätten, monierte die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sigrid Hupach. 'Diese Inkompetenz werde mit dem neuen Gesetz noch hofiert, dem Vertuschen wird Tür und Tor geöffnet, und das ist völlig inakzeptabel.' Niemand könne überprüfen, ob berechtigte Gründe gegen eine Überführung der Akten ins Bundesarchiv sprechen oder ob diese nur konstruiert seien, argumentierte Hupach."

 

HIER zum Artikel

20. Januar 2017

Treffen der Kulturpolitiker*innen

Eine gute Tradition ist es geworden, dass ich die kulturpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen einmal im Quartal zum Austausch einlade. Heute trafen wir uns in Berlin, mit dabei waren auch kulturpolitisch Interessierte und Engagierte in und bei der Partei DIE LINKE, da im Vorfeld die Ständige Kulturpolitische Konferenz tagte.

Einen Schwerpunkt der Beratung bildete der Austausch über kulturpolitische Themen auf Bundes- und Landesebene. So berichtete ich vor allem von den Haushaltsverhandlungen, den nun abgeschlossenen Novellierungen des Urhebervertragsrechts (inkl. Regelung zur Verlegerbeteiligung) und dem Bundesarchivrecht sowie zu den Diskussionen um Schlussfolgerungen aus den diversen Studien zur wirtschaftlichen und sozialen Situation von Kultur- und Medienschaffenden.

Neben der Studie des Kulturrates zu Frauen in Kultur und Medien hatte ja auch der Bundesverband Bildende Künstlerinnen und Künstler seine Umfrageergebnisse vorgestellt und auch der Verband der Filmschaffenden seine Studie zu den erschreckenden Arbeitsbedingungen und der prekären Situation in der Filmbranche. Gerade zu letzterem haben wir LINKE im Zuge der Novelle des Filmfördergesetzes klare Forderungen erhoben und konkrete Vorschläge in einem eigenen Antrag unterbreitet. Bei der Vergabe von Fördermitteln sehen wir insbesondere die öffentliche Hand in der Pflicht, mit gutem Beispiel voranzugehen und die Ausreichung der Mittel an die Einhaltung von sozialen und gendergerechten Mindeststandards zu binden.

Näheres, auch zur Debatte um Soloselbständige und die Forderung nach Mindesthonoraren folgt in Kürze in den neuen "Informationen aus der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur Kulturpolitik". 

19. Januar 2017

Bundesregierung fördert Geheimniskrämerei

Rede zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Bundesarchivrechts (Drucksache 18/9633)

Mit der heute zu beschließenden Novelle soll das 30 Jahre alte Bundesarchivgesetz an die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und an die modernen Anforderungen an Transparenz und Informationsfreiheit angepasst werden. Leider sind aber im Gesetz Regelungen enthalten, die dem formulierten Anspruch entgegenstehen. Dass die Behörden ihre Unterlagen dem Bundesarchiv zur Übernahme anbieten müssen, ist keineswegs verpflichtend formuliert, und es ist ein Unding, dass nun gerade die Nachrichtendienste mit weitreichenden Ausnahmeregelungen bedacht werden, zumal gerade sie ihre Akten zum Beispiel beim NSU-Terror völlig unzureichend geführt haben. Diese Inkompetenz wird mit dem neuen Gesetz noch hofiert, dem Vertuschen wird Tür und Tor geöffnet, und das ist völlig inakzeptabel.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Statt gerade hier den Zugang für die Wissenschaft und für die Medien zu erleichtern und so die demokratische Kontrolle zu stärken, sind die Koalitionsfraktionen bei den Sonderrechten für die Nachrichtendienste geblieben – aller Expertise der Sachverständigen zum Trotz. Der „Kompromiss“, den die SPD glaubt bewirkt zu haben, ist nämlich nur schöner Schein: Aus den „überwiegenden Gründen“ des Nachrichtenzugangs sind nun „zwingende Gründe“ geworden, ja. Aber wem hilft das? Niemand wird überprüfen können, ob wirklich Gründe gegen die Anbietung der Unterlagen sprechen oder diese von den Geheimdiensten nur konstruiert wurden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können weiterhin selbst entscheiden, ob sie überhaupt und welche Unterlagen sie dem Bundesarchiv für eine mögliche Übernahme vorlegen.

 

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10. Januar 2017

Übergabe von Spendenschecks des Fraktionsvereins - Teil 1

Zur Freude der 12 aktiven Mitglieder des "Netzwerk Zeitspender" e.V. aus Nordhausen, habe ich heute der Vorsitzenden des Vereines, Ilona Scharff, und zwei weiteren Mitstreiterinnen einen Scheck über 500 € übergeben.

Die "Zeitspender" haben sich vor anderthalb Jahren gegründet, um einen Teil ihrer Freizeit Menschen zu spenden, die im Alter oder durch Krankheit nicht mehr in der Lage sind, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Die Mitglieder besuchen Einrichtungen oder auch Menschen in ihrem zu Hause, gehen mit ihnen spazieren, lesen gemeinsam mit ihnen, helfen beim Ausfüllen von Unterlagen, bei Einkäufen oder bei Friedhofsbesuchen. Auch Arztbesuche werden durch sie problemlos möglich und manchmal sind es nur nette Worte, die einsame Menschen glücklich machen.Eine sehr anspruchsvolle Aufgabe, die sich die „Zeitspender“ vorgenommen haben. Aber sie geben nicht nur, sondern sie nehmen ganz viel für sich selbst mit! Und das ist Ansporn für die weitere Arbeit. 

Mit der finanziellen Unterstützung unseres Fraktionsvereins soll nun eine kleine Bibliothek erweitert und ein Vereinsfest als Dankeschön für die Mitglieder organisiert werden. 

 

10. Januar 2017

Übergabe von Spendenschecks des Fraktionsvereins - Teil 2

Den zweiten Spendenscheck über 500 € überreichte ich heute der Leiterin des Jugendgästehauses Rothleimmühle in Nordhausen, Carmen Witzel, für das herausragende Projekt "Klassenreise zur Musik". Hierbei soll Kindern gezeigt werden, wie viel Spaß Musik bereiten kann und Lust auf mehr Musik, Gesang und Bewegung gemacht werden. 

Konkret gestaltet sich das so, dass in dieser Woche eine Inklusive Klassenreise zur Musik stattfindet. Mit dabei sind fünf Schulklassen aus Nordhausen, Berlingerode, Dittrichshütte und Saalfeld. Die Drittklässler erleben in dieser Wochen professionelle Künstlerinnen und Künstler, die mit ihnen innerhalb weniger Tage ein Mini-Musical erarbeiten. Gesang, Percussion und Tanz – in diesen Workshops arbeiten die Kinder eifrig. Sie haben viel Spaß und Motivation, in ihre Rollen einzutauchen. Begleitet werden sie von den Referenten der Klassenreise zur Musik: Jens Pape (Musikalische Leitung, Komponist und Workshopleiter Gesang, Insina Lüschen (Gesang & Orga), Emre Akca (Percussion) und Vanessa Derkum (Tanz). Den Abschluss und sicherlich Höhepunkt bildet dann die öffentliche Aufführung des Stückes am kommenden Samstag. 

Das Jugendgäste- und Bildungshaus initiierte diese Projekt 2006 gemeinsam mit Rolf Zuckowski und seiner Stiftung Kinder brauchen Musik. Dank der Unterstützung mehrerer Sponsoren war dieses Projekt möglich geworden. Schön, dass wir uns daran beteiligen konnten.

21. Dezember 2016

Runder Tisch zu "Frauen in Kultur und Medien"

Im Sommer hatte der Kulturrat die Studie „Frauen in Kultur und Medien“ vorgestellt, die Zahlenmaterial der vergangenen zwanzig Jahre zur Situation von Frauen im Kultur- und Medienbereich zusammengetragen und ausgewertet hat und darauf aufbauend auch den enormen Handlungsbedarf für eine Gleichstellung der Geschlechter in diesem Feld umrissen hatte. Bei der Vorstellung der Studie versprach Monika Grütters, die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, noch in diesem Jahr einen Runden Tisch einzuberufen.

Gestern nun war es so weit: zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus dem Film- und Fernsehbereich, der Literatur oder der Musik, den darstellenden und den bildenden Künsten, aus dem Journalismus, der Kreativbranche oder der Kunst-, Musik- und Filmhochschulen kamen gestern im Bundeskanzleramt zusammen, um anhand von Leitfragen konkrete Vorschläge für eine spürbare Verbesserung der Situation von Frauen im Kultur- und Medienbereich zu erarbeiten.

Einig waren sich alle darin, dass es sich bei der Gleichberechtigung der Geschlechter nicht um ein kleines Spezialthema handelt, sondern um ein gesamtgesellschaftliches Ziel, um kulturelle und mediale Vielfalt, mithin um die Umsetzung des Grundgesetzes. Und: Einigkeit bestand darin, dass es schnell konkrete Maßnahmen braucht, um die strukturelle Ungerechtigkeit aufzubrechen.

Nach einer Einführung der BKM und von Olaf Zimmermann vom Kulturrat standen dann vor allem vier Aspekte im Zentrum der Diskussion: Frauen in Leitungspositionen, Zusammensetzung von Jurys und Gremien, die Vereinbarkeit von Familie und Karriere sowie vor allem der Gender Pay Gap, der im Kultur- und Medienbereich erschütternde 24 Prozent beträgt. Die gestern in die Diskussion eingebrachten Vorschläge sollen nun zeitnah in Arbeitsgruppen ausgearbeitet werden, so dass noch vor der Sommerpause einige der Vorschläge konkret umgesetzt werden können.

Der gestrige Tag hat doch froh gestimmt, dass es nicht nur wieder erneut eine Debatte um das Thema gibt, sondern endlich auch ein konkretes Maßnahmenpaket. Zu verdanken ist dies auch und vielleicht sogar vor allem dem großen Engagement der Initiativen Pro Quote und Pro Quote Regie.

Die Studie „Frauen in Kultur und Medien“ kann seit dieser Woche kostenlos als E-Book auf den Internetseiten des Kulturrates heruntergeladen werden:
https://www.kulturrat.de/pressemitteilung/studie-frauen-in-kultur-und-medien-jetzt-als-e-book/

 

15. Dezember 2016

Diskussion zu "Luthers ungeliebten Brüdern" und alternativen Reformationskonzepten in Thüringen

Für den heutigen Abend hatten meine Fraktion und die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen nach Mühlhausen eingeladen, um zu Beginn des Reformationsjubiläums – welches jedoch eher als Lutherjubiläum wahrgenommen wird – den Blick auf andere Reformatoren in Thüringen zu lenken. Im übervollen 3K-Theater gab der Direktor der Mühlhäuser Museen, Thomas T. Müller, der übrigens vor wenigen Wochen seine gleichnamige Ausstellung im Bauernkriegsmuseum eröffnete, einen Einstieg in die Thematik.

In seinem Vortrag zog er keinesfalls in Zweifel, „dass Martin Luther Großes geleistet und enormen persönlichen Mut bewiesen hat. Gleichwohl ist die Reformation niemals das Werk eines Einzelnen gewesen. Doch während Luthers engsten theologischen Mitstreitern, wie Philipp Melanchthon, Johann Agricola oder Georg Spalatin in der 2008 ausgerufenen „Lutherdekade“ noch ein Platz im Halbschatten des Reformators zugestanden wird, erhalten jene Theologen, die von der reinen lutherischen Lehre abweichende oder gar eigene reformatorische Ideen verfolgten, in der Regel noch nicht einmal einen Platz auf der Ersatzbank des Jubiläumsteams.

Und so berichtete Müller von Männern wie Andreas Bodenstein (Karlstadt), Jakob Strauß, Thomas Müntzer, Heinrich Pfeiffer oder Matthäus Hisolidus, die in der Frühphase der Reformation mit eigenen Reformationsideen an die Öffentlichkeit traten und der jungen Bewegung viele neue Impulse gaben. Luther und sein Umfeld seien jedoch massiv gegen diese „Schwärmer“ vorgegangen und Thomas Müntzer gälte sogar als erstes Opfer konzertierter Propaganda gegen einen Abweichler von der reinen Lehre im streng lutherischen Sinne.

Anschließend diskutierten Gregor Gysi und Propst Diethard Kamm, Regionalbischof Gera-Weimar und Stellvertreter der Landesbischöfin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, über das Thema – moderiert von der Journalistin Stefanie Gerressen. Mein Fraktionskollege machte gleich zu Beginn deutlich, dass Luther Tolles geleistet hätte und er es nachvollziehen könne, dass die Reformation so mit ihm verbunden wird – jede große Bewegung wäre schließlich an eine zentrale Person geknüpft was immer ein bisschen ungerecht wäre. Es sei nur falsch, wenn die anderen keine Erwähnung fänden. Mit Thomas Müntzer hätte Gysi viel Sympathie, weil er zu den Schwächsten ging und etwas verändern wollte. „Ob das nun aus religiösen oder weltanschaulichen Gründen geschah, ist mir eigentlich egal.“, so Gysi. Propst Kamm ging auf die Marke Luther und den damit verbundenen Marketingeffekt ein und sprach zugleich die Schwierigkeit an, die damit verbunden sei, wenn jemand auf einen Sockel gehoben würde. Das hätte Müntzer in der DDR auch geschadet. Dieser spiele aber natürlich auch in seiner Kirche eine Rolle – Fragen, wie man mit Obrigkeiten umgehen oder ein gottgefälliges Leben führen kann würden bleiben.

Einigkeit herrschte auf dem Podium darüber, dass man diese Reformatoren nicht außerhalb ihrer Zeit betrachten – aber selbstverständlich Lehren aus ihrem Wirken ziehen kann. Und auch heute bräuchte es in dieser Welt wieder Reformatorinnen und Reformatoren, machte der Propst am Ende deutlich und endete mit dem Appell „Fürchtet euch nicht“. Großen Applaus erntete Gregor Gysi für seinen Satz: „Jesus Christus wäre heute Mitglied der Linken“ – ein gutes Schlusswort einer spannenden Diskussion.

 

Bericht in der "Thüringer Allgemeine"

Einladungskarte

14. Dezember 2016

Neuregelung des Bundesarchivrechts - unsere Änderungsanträge zum Gesetzentwurf

Heute wurde im Ausschuss für Kultur und Medien der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Bundesarchivrechts behandelt. Meine Fraktion und ich begrüßen grundsätzlich, dass wir nun endlich – 30 Jahre nach Einführung des Bundesarchivgesetzes und kurz vor Ende der Legislatur – zu einer Modernisierung dieses wichtigen Gesetzes kommen.

Bereits im Koalitionsvertrag war die Zielrichtung vorgegeben: es soll ans digitale Zeitalter angepasst werden, an die modernen Anforderungen an Transparenz und Informationsfreiheit und vor allem soll es nutzer- und wissenschaftsfreundlicher werden. 

Dass dieses Anliegen richtig ist, da sind wir uns im Ausschuss einig.

Die Berichte aus den diversen Historikerkommissionen zur Aufarbeitung der Geschichte der Bundesministerien und –behörden, aber auch die mehr als zweifelhafte Aktenführung bei den Geheimdiensten im Zusammenhang mit dem NSU haben einmal mehr verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass entsprechende Unterlagen für die Öffentlichkeit und insbesondere für die Wissenschaft zur Verfügung stehen.

Das Bundesarchiv als die zentrale Gedächtnisinstitution der Republik ist hierfür die beste Adresse, vorausgesetzt natürlich, es ist personell und finanziell und auch von den baulichen Bedingungen her entsprechend abgesichert.

Die dort angestellten Archivarinnen und Archivare haben ja nicht nur eine professionelle Ausbildung, sie haben vor allem viel Erfahrung, welche Unterlagen von bleibenden Wert sind und nicht nur aus tagesaktueller Sicht relevant erscheinen, so dass spätere Generationen sich ein wirklich umfassendes Bild unserer heutigen Gesellschaft machen können. Regierung- und Verwaltungshandeln gehört da maßgeblich dazu. 

 

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+++ Unsere Änderungsanträge +++

Begriffsbestimmungen / Pflichtablieferung Filmwerke / Unabhängige Bewertung / Digitalisierung / Nachrichtendienste / Schutzfristen / Bibliotheken / Löschungssurrogat

14. Dezember 2016

Die neue "clara" mit einem Editorial von mir

Gerade ist die neue "clara", das Magazin unserer Fraktion, zu dem Thema "Nur gute Renten sind super! Wie die Fraktion DIE LINKE die gesetzliche Rente sicher machen und Altersarmut verhindern will" erschienen. Hierfür habe ich folgendes Editorial geschrieben:

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Liebe Leserinnen und Leser,

was wird aus unserer Rente, kann ich im Alter von meiner Rente leben, und worauf muss ich alles verzichten? Diese Fragen beschäftigen derzeit wohl Millionen Menschen. Altersarmut ist aber auch schon heute für viele Menschen in Deutschland bittere Realität – Tendenz steigend.

Besonders betroffen davon sind Frauen, aber auch Selbstständige, Solo-Selbstständige und Freiberufler haben sehr häufig nicht die Möglichkeit, ausreichend für das Alter vorzusorgen. Das gilt nicht allein, aber speziell auch für Künstlerinnen und Künstler. Durch die zunehmende Ökonomisierung der Kultureinrichtungen sind immer mehr Kulturschaffende in die Selbstständigkeit getrieben worden. Sicher, das bietet auch mehr Freiraum und Selbstbestimmung. Aber es birgt eben die Gefahr, sich von Honorar- zu Honorarvertrag zu hangeln, ohne ausreichende soziale Absicherung und ohne die Chance, heute von dem eigenen Beruf leben und fürs Alter vorsorgen zu können.

Die Zahlen der Künstlersozialkasse zeichnen seit Jahren ein düsteres Bild: Im Durchschnitt verdienten die dort Versicherten zuletzt 15.945 Euro – brutto und im ganzen Jahr. Und Frauen erhielten im Schnitt 24 Prozent weniger Lohn als ihre männlichen Kollegen. Für den Bereich der bildenden Kunst weist die gerade erschienene Studie des Bundesverbands Bildender Künstlerinnen und Künstler nach, dass fast jeder Zweite eine Rente unter 800 Euro bezieht. Ich finde das beschämend für einen Kulturstaat.

 

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HIER die komplette Ausgabe

13. Dezember 2016

Koalition peitscht mit Sondersitzungen die Reform des Urhebervertragsrechts durch

Aufruf der Initiative Urheberrecht zur Protestaktion vor dem Bundestag am 1. Juni 2016

Nachdem sich die Koalition bei der Reform des Urhebervertragsrechts monatelang nicht einigen konnte, wurden am Dienstag kurzfristig Sondersitzungen der Ausschüsse für Recht & Verbraucherschutz sowie für Kultur & Medien anberaumt. 

Beim Urhebervertragsrecht handelt es sich um ein ganz zentrales Instrument, um die wirtschaftliche und soziale Lage von Urheberinnen und Urhebern und ausübenden Künstler*innen wirklich zu verbessern. Daher war es auch verständlich, dass sich der Protest gegen den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf auch so vielfältig gestaltet hat. 

Auch wir LINKEN sahen im Gesetzentwurf einen entschiedenen Rückschritt gegenüber der geltenden Rechtslage und eine Verfestigung des bestehenden strukturellen Ungleichgewichts zwischen meist als Einzelne auftretenden Urheber*innen und zum Beispiel im journalistischen Bereich international aufgestellten und vielfältig agierenden Verwerter*innen.  

In den parlamentarischen Beratungen haben wir, ausgehend von unserem Gesetzentwurf aus der letzten Legislatur, einem Fachgespräch und zahlreichen Beratungen mit Betroffenen, uns vor allem eingesetzt für:

  • die einzelne Vergütung jeder Nutzung
  • die Einschränkung von Total-Buyout-Verträgen und Pauschalvergütungen 
  • jährliche Auskunftspflicht der Werknutzer (nicht der Vertragspartner) gegenüber den Urheber*innen 
  • eine gesetzlich bestimmte Frist von einem Jahr für die Aushandlung von Vergütungsregeln zwischen Urheberverbänden mit Verwertern, die zudem für alle betreffenden Unternehmen verbindlich sind 
  • verbindliche Schiedssprüche der Schlichtungsstelle  
  • ein bedingungsloses Kündigungsrecht nach fünf Jahren 
  • die Notwendigkeit einer Einigung zwischen Verwertern und Urheber*innen beim Erlöschen des Widerrufsrechts bei Verträgen über unbekannte Nutzungsarten 

 

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